EL MASRI - Ein Überblick

Gleichberechtigte Mitsprache und Kontrolle der Macht und ihrer Institutionen sind Kennzeichen demokratischer Gesellschaften.

Institutionen wie Geheimdienste und ähnliche Institutionen entziehen sich meist diesem Anspruch – aufgrund ihres spezifischen Arbeitsauftrags.

Trotzdem unterliegen auch solche Tätigkeiten – zumindest in „Old Europe“ – allgemeinen Rechtsnormen. Auch die Kontrollen sind – hierzulande – nicht gänzlich ausgeschaltet, auch wenn sie – strukturell bedingt – nicht zufriedenstellend arbeiten (können).

Einer der wenigen Kenner dieser (deutschen) Materie,der Journalist Erich SCHMIDT-EENBOHM, betrachtet derlei Dienste als wenig professionell arbeitende Organisation(en). Der bekannte Schriftsteller Rolf SCHNEIDER geht sogar weiter. Er sieht die vielen unkontrollierbaren Geheimdienstinstitutionen als „potenziell widerwärtige Einrichtungen“. Egal wie: In Deutschland zumindest muss niemand (bisher) vor solchen „Einrichtungen“ um sein Leben fürchten.

Das ist im „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“, wie wir inzwischen wissen, anders. Und nicht nur dort. Die (militärische) Weltmacht USA kultiviert nicht nur völlig rechtsfreie Räume (z.B. Guantanamo), sondern die Willkür und Arroganz der militärischen und paramilitärischen Macht (z.B. CIA) lässt – wie wir inzwischen ebenfalls wissen – kein Territorium mehr aus. Der Fall des auf fremden Boden entführten Deutschen El MASRI ist ein solches Beispiel.

Wir dokumentieren hier diesen Fall in aller Ausführlichkeit. Drei Medien waren es, die den Fall und das generelle Problem unkontrollierter Machtausübung durch die US-Regierung - dezent ausge-sourct in die Hände der CIA - in Gestalt

  • sogenannter "rendition flights" sowie
  • anonymer geheimer Gefängnisse ("black sites") - t.w. auch in "Schurkenstaaten", wie das der seinerzeitige US-Präsident George W. BUSH genannt hatte

im Jahr 2005 ans Tageslicht gebracht hatten:

  • die New York Times
  • die Süddeutsche Zeitung aus München
  • sowie das politische Magazin des ZDF Frontal21 in Berlin.

Dass die völkerrechtlich illegalen Entführungsaktionen von sogenannten Terrorverdächtigen und deren Verschleppung in Foltergefängnisse nicht erst seit den Al Kaida-Anschlägen u.a. auf das World-Trade-Center am 11. September 2011 stattfanden, sondern in der Ära des US-Präsidenten Bill CLINTON bereits in den 90er Jahren begannen, hat der britische Journalist Stephen GREY seit 2003 nach und nach ermittelt. Er war es auch, der die Strukturen des CIA-Netzwerks auf eigene Faust in mühevollen und langwierigen Recherchen weltweit 'aufgedröselt' hatte: Wie die Welt von den geheimen Foltergefängnissen erfuhr.

Bei diesen Recherchen stieß er auf Kollegen in Schweden und einen auf der schönen Insel Mallorca, wo die geheimen CIA-Flugzeuge und deren "Besatzung" oft einen (angenehmen) Zwischenstop einlegten. Es entstand ein journalistisches Netzwerk über viele Ländergrenzen hinweg, die die Rekonstruktion und Enthüllung dieser absoluten Schattenwelt ermöglichten: Stephen GREY's Netzwerk.

Zu diesem Netzwerk stieß auch der der deutsch-amerikanische Journalist John GOETZ. Ihm gelang es, die CIA-Kidnapper des El MASRI auszumachen und mit Kamera 'zu stellen': zu sehen in einem aufsehenerregenden TV-Bericht der politischen Magazins panorama: El Masri-Entführung: Auf der Spur der CIA-Kidnapper.

Die Entführungsgeschichte von Anfang an - mit ihren Folgen bis heute - haben wir rekonstruiert unter Chronologie einer Entführung und ihrer Folgen. Sie findet u.a. ihren Niederschlag in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags, der sich ab dem Jahr 2006 mit den merkwürdigen Aktivitäten des deutschen Geheimdienstes BND (Bundesnachrichtendienst) im Irakkrieg 2003, aber auch der 'Verstrickung' der Bundesregierung bzw. deren Kenntnisse über die illegalen Entführungen durch die CIA befasst: Der "BND"-Ausschuss - eine kurze Chronologie.

Sie können diese Geschichte direkt aufrufen und verlinken unter www.ansTageslicht.de/ElMasri

(JL)